Stellungnahme zur Änderung der Raumplanungsverordnung 2024 und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien

Die Akademien der Wissenschaften Schweiz haben, unter der Federführung des Forums Landschaft, Alpen, Pärke, am 9. Oktober 2024 eine Stellungnahme zur Änderung der Raumplanungsverordnung vom 19. Juni 2024 eingereicht. Darin machen sie konkrete Verbesserungsvorschläge. Grundsätzlich begrüssen sie den vorliegenden Entwurf der Raumplanungsverordnung. Dieser setzt die komplexen Inhalte des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG) weitgehend im Sinne des Gesetzes um und bietet eine pragmatische Regelung. Gleichzeitig betonen sie, dass das Trennungsprinzip der Bundesverfassung auch in der Verordnung als übergeordnete Leitlinie berücksichtigt werden sollte. Das Stabilisierungsziel sollte daher als allgemeingültige Bestimmung für alle Artikel Anwendung finden.